­čô║ Willy Wimmer: Man braucht ARD und ZDF nicht zu sehen ­čśÄ­čĹÄ

Nein, Willy Wimmer ist kein Fu├čballspieler (das ist der “Hacki”). Willy Wimmer ist ein CDU-Urgestein und ehem. parlamentarischer Staatssekretar beim Bundesminister der Verteidigung. Er sa├č lange Jahrzehnte im Deutschen Bundestag und ist ├╝brigens von Hause aus Jurist. Der v├Âlkerrechtswidrige Krieg gegen den Vielv├Âlkerstaat Jugoslawien hat ihn von Partei und Fraktion entfremdet. Heute h├Ârt man ihn in ├Âffentlichen Statements regelm├Ąssig die H├Ąnde ├╝ber dem Kopf zusammenschlagen, etwa ├╝ber die Merkel’sche Euro-Rettungspolitik, die gef├Ąhrliche Sanktions- und Ausgrenzungspolitik gegen├╝ber Ru├čland oder in der Migrations-Krise. Diese entschiedene Haltung ist vermutlich auch der Grund daf├╝r, warum Wimmer im ├ľRR nicht mehr vorkommt.

ARD, ZDF & Co. greifen, so empfinde ich das, durch ihre Beitragsforderungen ungerechtfertigt in eine gewachsene und gefestige Informationsroutine ein (Stichworte: negative und positive Informationsfreiheit). In einem Interview aus 2014 bei “KenFM im Gespr├Ąch” f├╝hrt Wimmer kurz und knapp und m. E. musterg├╝ltig aus, warum man ARD und ZDF nicht braucht (ganz am Ende, ab 01:16:00):

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Friend the unfriended: Horst Mahler

Um sich einem erneuten Haftantritt zu entziehen, hat sich Horst Mahler nach Ungarn abgesetzt. Die Medienberichte dar├╝ber erinnern uns daran, dass es in Deutschland gen├╝gt, eine Meinung zu ├Ąu├čern, um mit drastischen Gef├Ąngnisstrafen belegt zu werden. Das Konzept einer offenen Gesellschaft ist ein anderes. Wie man die rechtliche Lage aber auch immer beurteilen mag: Horst Mahler ist inzwischen ein alter und schwer erkrankter Mann – ihn von der Haft zu verschonen, ist eine Frage der Humanit├Ąt.

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In die Verantwortung nehmen oder steuerfinanzierter goldener Handschlag f├╝r gescheiterte politische Leader?

Die politischen Leader im deutschen Parteienstaat k├Ânnen bislang auch nach rekurrentem verantwortungs- und erfolgslosem politischen Handeln damit rechnen, dass ihnen der politische Ruhestand steuerfinaziert vergoldet wird – pers├Ânlich haftende Konsequenzen m├╝ssen sie dahingegen in aller Regel nicht gew├Ąrtigen.

Der politischen Kultur ist mit einer solchen Praxis nicht gedient. Der Souver├Ąn – das Volk – verkauft sich unter Wert. Es mag sich deshalb verlohnen, einmal ├╝ber “politische Verantwortung” – die mehr als nur ein unverbindliches Lippenbekenntnis ist – nachzusinnen. Dies hat streng innerhalb der Rechtsordnung und nach dem Gleichheitssatz ius respicit aequitatem zu erfolgen.

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Unkontrollierte Immigration: Soziales Experiment der “Durchmischung” ohne Exit-Strategie

In der Folge des unkontrollierten und nahezu unregulierten Influx wird die Zielgesellschaft ungesch├╝tzt und ungefragt einem sozialen Experiment gr├Â├čten Ausma├čes unterzogen. Eine Exit-Strategie gibt es nicht. An einem aktuellen Beispiel aus Hamburg l├Ą├čt sich dies idealtypisch entwickeln.

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Zensur findet statt!

Die Einschr├Ąnkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland sind empirisch belegbar. Sie sind aber auch in Jurisdiktion und im Grundgesetz von vornherein angelegt. Ein Blick in den Ersten Zusatzartikel (Amendment I) zur US-Amerikanischen Verfassung zeigt, wie ein Freiheitsrecht aussieht, das diesen Namen auch verdient.

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Andere Menschen lieben ihr Land – nicht so die Deutschen!

Ich habe mich ├╝ber das Geschenk gefreut, eine Tasse mit der Aufschrift “Yo amo Venezuela”┬á­čç╗­čç¬ (Ich liebe Venezuela). Dann fragte ich mich: was ist blo├č mit uns Deutschen los? -Kommt uns doch ein solches Bekenntnis zum Eigenen nur denkbar schwer ├╝ber die Lippen. Strange people, the┬á­čçę­čç¬ Germans ­čĄö

This short video is about the Germans having trouble loving their own country and that it does them no good. The title says: “Other people love their countries – not so the Germans!”.

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NewTopia – denn: Deutschland funktioniert nicht!

Seit beinahe 70 Jahren versuchen die deutschen sog. “politischen Eliten” aus einem moralischen Inferiorit├Ątsgef├╝hl heraus, der Welt zu gefallen. Sie haben den Wohlstand, die W├╝rde und die Sicherheit des Landes verausgabt – und doch will es nicht gelingen.

Nach so vielen Dekaden des trial-and-error ohne Erfolg f├╝hrt kein Weg mehr an der Erkenntnis vorbei: der deutsche Gaul ist zu Tode geritten. Ein Neuanfang tut Not! Eine neue Verfassung, ein neuer Staat und ein neuer Name muss her.

Die politischen Eliten haben aber keinen Revanchismus zu f├╝rchten. Sie k├Ânnen in der ihnen vertrauten Ordnung weiterleben, lediglich Reichweite und Einflu├č bleiben begrenzt. So funktioniert’s – Gr├╝├če aus NewTopia ­čÖâ

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Aufk├╝ndbarkeit sozialer Beziehungen in der westlichen Moderne

Individualismus im Pluralismus ist ein Grundpfeiler der kulturellen Errungenschaften in der westlichen Moderne. Keine Familie, keine Sippe, keine Religion und kein Staat hat dem Individuum seinen Lebensentwurf vorzuschreiben.

Die Freiheit des Entwurfs ist aber zugleich eine existenzielle Herausforderung f├╝r jeden Einzelnen, die ihm neben Urteilsverm├Âgen eine ausgepr├Ągte Individual- und Verantwortungsethik abverlangt – kulturell zu h├Âchst voraussetzungsvolle Eigenschaften.

Nicht ein Jeder ist durch seinen Bildungs- und Sozialisationsgang den Herausforderungen der westlichen Moderne gewachsen. Systematisch verst├Ârte Integration bei offensichtlich zu stark heterogenen kulturellen Migrationshintergr├╝nden ist die Folge. Staat und Regierung werden bei der Kontrolle und Steuerung der Einwanderung ihrer kulturellen Verantwortung nicht gerecht.

F├╝r jeden Einzelnen bleibt es bei seiner je eigenen Verantwortung f├╝r den Lebensentwurf – und damit auch dabei, sich Rechenschaft abzulegen ├╝ber sein Herkommen, seine Lebenswelt und und seine Kultur.

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Ultima Ratio: kein Politiker und keine Partei

Zwei Grandseigneurs des deutschen politischen Gesch├Ąfts, in ihren 70ern, sitzen im Rahmen einer gro├čartigen Konversation zusammen: Alrecht M├╝ller und Willy Wimmer. Der gebogene Holztisch an dem sie sitzen mag an den Buchtitel “Krummes Holz – Aufrechter Gang” bei Gollwitzer erinnern, der wiederum an Kant und Bloch gemahnt.

M├╝ller und Wimmer f├╝hren ein Krisengespr├Ąch. Sie waren aktiv f├╝r die beiden “gro├čen” Parteien in Deutschland (SPD und CDU). Formal geh├Âren sie diesen politischen Vereinen wohl noch an. Material haben sie sich un├╝berh├Ârbar davon entfremdet. Im Alter sind sie engagierter denn je. M├╝ller mit seinen Nachdenkseiten als einer der Pioniere einer Gegen├Âffentlichkeit in Deutschland und Wimmer als prominenter Kritiker des politischen Kurses des Merkel-Regimes. Beide warnen eindringlich vor dem expansiven und agressiven Kurs der NATO nach der Wiedervereinigung und der Gefahr eines offenen Konflikts mit Ru├čland.

Zum Ende dieser lohnenden Konversation hin dann ein ern├╝chterndes Fazit zur politischen Situation in Deutschland: die parlamentarischen Kr├Ąfte sind gleichgeschaltet; innerhalb des politischen Systems ist strukturell und personell keine Ver├Ąnderung in Sicht – msm und Auftragsforschung spielen mit.

“Die etablierten Strukturen sind so fest gef├╝gt und eingemei├čelt, dass wir es mit denen nicht schaffen.”

Albrecht M├╝ller

“Wenn wir uns im Lande umsehen, dann stellen wir schon fest, dass […] eine der verbliebenen Chancen, sich zu bewegen, das Netz ist. Und das Netz kann abgeschaltet werden. Und die Frage ist, wann die M├Ąchtigen diesen Weg gehen. Denn ist Deutschland nur noch totalit├Ąr.”

Willy Wimmer

Es ist hohe Zeit, noch einmal ├╝ber die Kampagne #TrustYourself nachzudenken – und Zeit ist, wie wir h├Âren, ein knappes Gut.

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