Rundfunkbeitrag, Steuern, Abgaben – ethisch und funktional legitimiert?

Die im letzten Video zur Legitimität des sog. “Rundfunkbeitrag” aufgeworfenen Fragen führen uns konsequent weiter und lassen uns die grundsätzliche Legitimität von Steuern und Abgaben hinterfragen.

So groß die Zweifel – mithin: die Skrupel – bei ihrer Entrichtung aber auch sein mögen. Der Staat verfügt über das Gewaltmonopol und wird dieses auch einsetzen, um dessen habhaft zu werden, was er als sein Eigen nennt.

Es gibt dennoch Möglichkeiten, sich zu verweigern und zu widerstehen, ohne sich selbst damit ins Unrecht zu setzen.

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Aufkündbarkeit sozialer Beziehungen in der westlichen Moderne

Individualismus im Pluralismus ist ein Grundpfeiler der kulturellen Errungenschaften in der westlichen Moderne. Keine Familie, keine Sippe, keine Religion und kein Staat hat dem Individuum seinen Lebensentwurf vorzuschreiben.

Die Freiheit des Entwurfs ist aber zugleich eine existenzielle Herausforderung für jeden Einzelnen, die ihm neben Urteilsvermögen eine ausgeprägte Individual- und Verantwortungsethik abverlangt – kulturell zu höchst voraussetzungsvolle Eigenschaften.

Nicht ein Jeder ist durch seinen Bildungs- und Sozialisationsgang den Herausforderungen der westlichen Moderne gewachsen. Systematisch verstörte Integration bei offensichtlich zu stark heterogenen kulturellen Migrationshintergründen ist die Folge. Staat und Regierung werden bei der Kontrolle und Steuerung der Einwanderung ihrer kulturellen Verantwortung nicht gerecht.

Für jeden Einzelnen bleibt es bei seiner je eigenen Verantwortung für den Lebensentwurf – und damit auch dabei, sich Rechenschaft abzulegen über sein Herkommen, seine Lebenswelt und und seine Kultur.

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