Zensur findet statt!

Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland sind empirisch belegbar. Sie sind aber auch in Jurisdiktion und im Grundgesetz von vornherein angelegt. Ein Blick in den Ersten Zusatzartikel (Amendment I) zur US-Amerikanischen Verfassung zeigt, wie ein Freiheitsrecht aussieht, das diesen Namen auch verdient.

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Im Parteienstaat ist kein Heil

Der Wahlausgang der gestrigen Landtagswahl im Saarland wirft Fragen auf. Allen voran stellt sich die Frage, wie politische Veränderung möglich ist.

Im System der sog. “repräsentativen Demokratie” jedenfalls nicht! Und damit nicht durch Wahlen!

Systemische Hintergründe zu verstehen, tut Not. Im Parteien- und Beutestaat ist kein Heil. Berufspolitiker und ihre Offerten sind, recht betrachtet, eine Zumutung.

Allein sich der eigenen Freiheit und Souveränität zu versichern, eignet dem Menschen als Menschen.

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