Im Parteienstaat ist kein Heil

Der Wahlausgang der gestrigen Landtagswahl im Saarland wirft Fragen auf. Allen voran stellt sich die Frage, wie politische Veränderung möglich ist.

Im System der sog. “repräsentativen Demokratie” jedenfalls nicht! Und damit nicht durch Wahlen!

Systemische Hintergründe zu verstehen, tut Not. Im Parteien- und Beutestaat ist kein Heil. Berufspolitiker und ihre Offerten sind, recht betrachtet, eine Zumutung.

Allein sich der eigenen Freiheit und Souveränität zu versichern, eignet dem Menschen als Menschen.

boobart for ohmyboobness

Zur Bundespräsidentenwahl

Summary: This sunday the German Federal Convention is electing the new President of the Federal Republic of Germany. It’s a joke! The German people have nothing to decide and the President is the low man on the totem pole. Even though the German President is described as the nation’s leading political figure and de facto chief executive he’s not endowed with any decisive power. Those Germans understanding their poor political system call him therefore “Grüßonkel”, which is vaguely translated as “figurehead”. The worst mistake one can make is to put this figure of functionally sorrowful countenance on the same level with the institutional powerful President of the United States. Article concludes in some more representative suggestions.

Heute wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Die ganze Tragik des bundesdeutschen politischen  Systems kommt zum Ausdruck: das Volk, das in guter bundesrepublikanischer Tradition nichts zu sagen hat, wird nicht gefragt. Es ist der Parteienstaat, der sich seinen eigenen “Grüßonkel” wählt – der dann: auch nichts zu sagen hat. Es ist deshalb auch müßig, sich damit zu beschäftigen, wer zur Wahl steht und welche Wahlmänner entsandt worden sind. Es ist ein Ereignis vollendeter kostenintensiver Bedeutungslosigkeit, wenn sich heute diese 1.260 Figure im Berliner Reichstag zusammenfinden. Der Steuerzahler, der nichts zu sagen hat, darf immerhin dafür bezahlen.

Solange der Präsident ohnehin nur repräsentiert und außerdem auch eine Frau sein kann, kommen rein funktional durchaus glücklichere Besetzungen in den Sinn, die den Steuerzahler auch einmal auf seine Kosten kommen lassen würden:

Continue reading