đŸ“ș Willy Wimmer: Man braucht ARD und ZDF nicht zu sehen đŸ˜ŽđŸ‘Ž

Nein, Willy Wimmer ist kein Fußballspieler (das ist der “Hacki”). Willy Wimmer ist ein CDU-Urgestein und ehem. parlamentarischer Staatssekretar beim Bundesminister der Verteidigung. Er saß lange Jahrzehnte im Deutschen Bundestag und ist ĂŒbrigens von Hause aus Jurist. Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Vielvölkerstaat Jugoslawien hat ihn von Partei und Fraktion entfremdet. Heute hört man ihn in öffentlichen Statements regelmĂ€ssig die HĂ€nde ĂŒber dem Kopf zusammenschlagen, etwa ĂŒber die Merkel’sche Euro-Rettungspolitik, die gefĂ€hrliche Sanktions- und Ausgrenzungspolitik gegenĂŒber Rußland oder in der Migrations-Krise. Diese entschiedene Haltung ist vermutlich auch der Grund dafĂŒr, warum Wimmer im ÖRR nicht mehr vorkommt.

ARD, ZDF & Co. greifen, so empfinde ich das, durch ihre Beitragsforderungen ungerechtfertigt in eine gewachsene und gefestige Informationsroutine ein (Stichworte: negative und positive Informationsfreiheit). In einem Interview aus 2014 bei “KenFM im GesprĂ€ch” fĂŒhrt Wimmer kurz und knapp und m. E. mustergĂŒltig aus, warum man ARD und ZDF nicht braucht (ganz am Ende, ab 01:16:00):

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Rundfunkbeitrag, Steuern, Abgaben – ethisch und funktional legitimiert?

Die im letzten Video zur LegitimitĂ€t des sog. “Rundfunkbeitrag” aufgeworfenen Fragen fĂŒhren uns konsequent weiter und lassen uns die grundsĂ€tzliche LegitimitĂ€t von Steuern und Abgaben hinterfragen.

So groß die Zweifel – mithin: die Skrupel – bei ihrer Entrichtung aber auch sein mögen. Der Staat verfĂŒgt ĂŒber das Gewaltmonopol und wird dieses auch einsetzen, um dessen habhaft zu werden, was er als sein Eigen nennt.

Es gibt dennoch Möglichkeiten, sich zu verweigern und zu widerstehen, ohne sich selbst damit ins Unrecht zu setzen.

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Ultima Ratio: kein Politiker und keine Partei

Zwei Grandseigneurs des deutschen politischen GeschĂ€fts, in ihren 70ern, sitzen im Rahmen einer großartigen Konversation zusammen: Alrecht MĂŒller und Willy Wimmer. Der gebogene Holztisch an dem sie sitzen mag an den Buchtitel “Krummes Holz – Aufrechter Gang” bei Gollwitzer erinnern, der wiederum an Kant und Bloch gemahnt.

MĂŒller und Wimmer fĂŒhren ein KrisengesprĂ€ch. Sie waren aktiv fĂŒr die beiden “großen” Parteien in Deutschland (SPD und CDU). Formal gehören sie diesen politischen Vereinen wohl noch an. Material haben sie sich unĂŒberhörbar davon entfremdet. Im Alter sind sie engagierter denn je. MĂŒller mit seinen Nachdenkseiten als einer der Pioniere einer Gegenöffentlichkeit in Deutschland und Wimmer als prominenter Kritiker des politischen Kurses des Merkel-Regimes. Beide warnen eindringlich vor dem expansiven und agressiven Kurs der NATO nach der Wiedervereinigung und der Gefahr eines offenen Konflikts mit Rußland.

Zum Ende dieser lohnenden Konversation hin dann ein ernĂŒchterndes Fazit zur politischen Situation in Deutschland: die parlamentarischen KrĂ€fte sind gleichgeschaltet; innerhalb des politischen Systems ist strukturell und personell keine VerĂ€nderung in Sicht – msm und Auftragsforschung spielen mit.

“Die etablierten Strukturen sind so fest gefĂŒgt und eingemeißelt, dass wir es mit denen nicht schaffen.”

Albrecht MĂŒller

“Wenn wir uns im Lande umsehen, dann stellen wir schon fest, dass […] eine der verbliebenen Chancen, sich zu bewegen, das Netz ist. Und das Netz kann abgeschaltet werden. Und die Frage ist, wann die MĂ€chtigen diesen Weg gehen. Denn ist Deutschland nur noch totalitĂ€r.”

Willy Wimmer

Es ist hohe Zeit, noch einmal ĂŒber die Kampagne #TrustYourself nachzudenken – und Zeit ist, wie wir hören, ein knappes Gut.

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